Zum Hauptinhalt springen

Fraktion

Martin Schenk
Die Linke Juni 2021

Fraktionsvorsitzender

Stadtrat Goslar, Soziale Frage, Antifaschismus
michael.ohse@goslar.de

Telefon: 05321-24449
Mobil: 0170-8641895

Aktuelles


Haushaltsrede 2023 von Michael Ohse

Herr Ratsvorsitzender, Frau Oberbürgermeisterin, werte Anwesende, Die Finanzsituation des städtischen Haushalts in 2022 war deutlich besser, als der Rat vor 9 Monaten mit Mehrheit beschlossen hatte. Das lag vor allem an deutlich gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen, so dass jetzt wahrscheinlich ein ausgeglichenes Ergebnis 2022 zu erwarten ist. Der… Weiterlesen


Stadtratsfraktion stellt Antrag für Härtefallfonds

Der Rat möge beschließen: Weiterlesen


Antrag: Lautsprecheranlage für Grundschule Oker

Betreff: Lautsprecheranlage in Grundschule Oker Der Rat möge beschließen: Die Grundschule Oker wird mit einer Lautsprecheranlage ausgerüstet. Es wird geprüft, ob an den anderen Grundschulen auch ein Bedarf besteht. Begründung: Der Bedarf wurde gegenüber Politik und Verwaltung auf der Abschlussveranstaltung der Projektwoche zu Kinderrechten… Weiterlesen


Antrag: Fragestunde für Kinder und Jugendliche in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie und Soziales

Betreff: Fragestunde für Kinder und Jugendliche in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie und Soziales Der Rat möge beschließen: Es wird baldmöglichst eine möglichst regelmäßige Fragestunde für Kinder und Jugendliche in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie und Soziales eingerichtet. Begründung: Der Bedarf wurde gegenüber… Weiterlesen


Antrag: Freier Eintritt für Gruppen von Schülerinnen und Schülern im Goslarer Museum und in der Kaiserpfalz

Betreff: Freier Eintritt für Gruppen von Schülerinnen und Schülern im Goslarer Museum und in der Kaiserpfalz Weiterlesen


Stadtratsfraktion lehnt Erhöhung der Aufwandsentschädigungen ab

Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Goslar lehnt die Sitzungsvorlage über die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen ab. Weiterlesen


Ratsantrag "Beitritt der Stadt Goslar zum Netzwerk' International Alliance of Safe Harbours'

Unser Antrag „Beitritt Goslar zum sicheren Hafen“ im Rat bei 2 Neinstimmen und der AfD und 7 Enthaltungen (SPD/FDP, hauptsächlich Kreistagsleute) beschlossen worden. Gemeinsam müssen wir gucken, dass es mehr als Symbolpolitik ist. Weiterlesen