Stadt-/Gemeinderäte

Presseerklärung zum Tarifkampf im Öffentlichen Dienst Weiterlesen

Herr Ratsvorsitzender, Frau Oberbürgermeisterin, werte Anwesende, Die Finanzsituation des städtischen Haushalts in 2022 war deutlich besser, als der Rat vor 9 Monaten mit Mehrheit beschlossen hatte. Das lag vor allem an deutlich gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen, so dass jetzt wahrscheinlich ein ausgeglichenes Ergebnis 2022 zu erwarten ist. Der… Weiterlesen

Der Rat möge beschließen: Weiterlesen

LINKE SEHEN HANDLUNGSBEDARF Weiterlesen

Betreff: Lautsprecheranlage in Grundschule Oker Der Rat möge beschließen: Die Grundschule Oker wird mit einer Lautsprecheranlage ausgerüstet. Es wird geprüft, ob an den anderen Grundschulen auch ein Bedarf besteht. Begründung: Der Bedarf wurde gegenüber Politik und Verwaltung auf der Abschlussveranstaltung der Projektwoche zu Kinderrechten… Weiterlesen

Betreff: Fragestunde für Kinder und Jugendliche in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie und Soziales Der Rat möge beschließen: Es wird baldmöglichst eine möglichst regelmäßige Fragestunde für Kinder und Jugendliche in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie und Soziales eingerichtet. Begründung: Der Bedarf wurde gegenüber… Weiterlesen

Betreff: Freier Eintritt für Gruppen von Schülerinnen und Schülern im Goslarer Museum und in der Kaiserpfalz Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Goslar lehnt die Sitzungsvorlage über die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen ab. Weiterlesen

Unser Antrag „Beitritt Goslar zum sicheren Hafen“ im Rat bei 2 Neinstimmen und der AfD und 7 Enthaltungen (SPD/FDP, hauptsächlich Kreistagsleute) beschlossen worden. Gemeinsam müssen wir gucken, dass es mehr als Symbolpolitik ist. Weiterlesen